Die Gemeinde Einsiedeln reagiert auf die angespannte Wohnraumsituation in der Region und hat angekündigt, die Planung für mehr günstigen Wohnungen nach den Sommerferien zu starten. Anlass dafür ist eine Einschätzung, dass der Kanton die Verantwortung nicht in vollem Umfang übernehmen werde: «Der Kanton schiebt die Verantwortung ab.» Vor diesem Hintergrund stellt die anstehende Gesamtrevision der Nutzungsplanung den Bezirksrat vor eine intensive Aufgabe.
Ausgangslage und politischer Auftrag
Die Ankündigung weist deutlich darauf hin, dass Einsiedeln künftig eigene Wege zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum prüfen will. Konkrete Entscheide stehen noch aus; die Gemeindeprepariert nun eine Prüfung verschiedener Instrumente, die im Raum stehen. Als mögliche Ansätze wurden bereits genannt:
- Feste Quoten für günstigen Wohnraum bei Neubauprojekten
- Anreize für private Bauträger, mehr preisgünstige Wohnungen zu erstellen
Die Gesamtrevision der Nutzungsplanung bietet dafür den rechtlichen Rahmen. In einer solchen Revision werden Zonen, Ausnützungsziffern, Bauvolumen und gegebenenfalls Vorgaben zu Gestaltung und Nutzung neu definiert. Für Einsiedeln bedeutet dies, dass planerische Vorgaben künftig genutzt werden könnten, um das Angebot an günstigem Wohnraum gezielter zu steuern.
Politische und administrative Folgen
Für den Bezirksrat geht es nun darum, die Rahmensetzung zu erarbeiten. Das umfasst rechtliche Abklärungen, mögliche Zielquoten sowie Instrumente, um private Investoren zu motivieren. Ebenfalls zu klären sind die finanziellen und administrativen Auswirkungen für die Gemeinde. Ein konkreter Zeitplan wurde noch nicht kommuniziert; fest scheint aber, dass die Einsiedler Behörden das Thema rasch anpacken wollen.
„Der Kanton schiebt die Verantwortung ab.“
Mit diesem Vorwurf, der in der Diskussion formuliert wurde, wird die Erwartung an die Gemeinde auf den Punkt gebracht: Einsiedeln sieht sich nun veranlasst, eigene Massnahmen zu entwickeln. Ob die Gemeinde dabei auf verbindliche Quotenvorgaben setzt oder eher auf freiwillige Anreize für Bauherren, ist Gegenstand der bevorstehenden Prüfungen.
Was bedeutet das für Einwohnerinnen und Einwohner?
Für die Bevölkerung könnte die Revision der Nutzungsplanung weitreichende Konsequenzen haben. Mögliche Folgen sind:
- Vermehrter Neubau mit festgelegten Anteilen günstiger Wohnungen
- Änderungen in der Zonierung, die Verdichtung an zentralen Lagen erleichtern
- Anreize, die private Investoren dazu bewegen sollen, preiswerteren Wohnraum zu schaffen
Solche Massnahmen können mittelfristig das Angebot vergrössern, kurzfristig aber auch Diskussionsbedarf auslösen, etwa in Fragen der Ortsbildpflege, der Infrastrukturbelastung und der Bodenpolitik. Die Kommune muss daher Abwägungen zwischen sozialem Ziel, planerischen Vorgaben und lokaler Akzeptanz vornehmen.
Weiteres Vorgehen
Die Gemeinde hat die Planungsarbeiten nach den Ferien angesetzt. Im Rahmen der Gesamtrevision wird der Bezirksrat verschiedene Varianten prüfen und die Öffentlichkeit sowie betroffene Kreise in die Diskussion einbeziehen. Entscheidungen über konkrete Massnahmen dürften erst nach den entsprechenden Abklärungen und Vernehmlassungen möglich sein. Bis dahin bleibt offen, welche Instrumente sich als tragfähig erweisen.
Die jetzige Initiative zeigt jedoch, dass Einsiedeln das Thema Wohnraumversorgung ernst nimmt und bereit ist, planerisch aktiv zu werden, falls die Unterstützung durch den Kanton ausbleibt oder nicht in der gewünschten Form erfolgt.
