Der Sächsische Kultursenat hat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2027/28 scharf kritisiert und warnt vor gravierenden Folgen für die kulturelle Infrastruktur im Freistaat. In einer Stellungnahme bezeichnete das Gremium die geplanten Mittelkürzungen als ein „fatales Signal“, das insbesondere die freie Kulturszene und den ländlichen Raum schwächen würde.
Massive Einschnitte bei Förderinstrumenten
Nach Darstellung des Kultursenats stehen die vorgesehenen Einsparungen in keinem Verhältnis zu den zu erwartenden kulturpolitischen Schäden. Besonders deutlich fällt demnach die Kritik an den Kürzungen bei der Kulturstiftung des Freistaates aus: Diese solle im Förderbereich um bis zu 50 Prozent gekürzt werden. Die Stiftung gilt als zentrales Förderinstrument für freie Kunstprojekte in Sachsen.
„Mit den vorgesehenen Mittelkürzungen werden ausgerechnet jene Strukturen geschwächt, die Kunst und Kultur im ganzen Land tragen - insbesondere die freie Kulturszene und der ländliche Raum.“
Der Kultursenat erinnert daran, dass die Kulturstiftung jährlich mehr als 1.000 Projekte fördert. Mehr als die Hälfte dieser geförderten Vorhaben werde außerhalb der sächsischen Großstädte umgesetzt. Damit, so die Argumentation des Gremiums, drohe die kulturelle Vielfalt im Freistaat nachhaltig zu leiden.
Folgen für ländliche Räume und freie Szene
Die Kritik zielt auf zwei Ebenen: Zum einen behindern geringere Mittel unmittelbar die Projektfinanzierung von Künstlerinnen und Künstlern sowie freien Initiativen. Zum anderen gefährde eine dauerhafte Unterfinanzierung die Planungs- und Zukunftssicherheit der Kulturakteure, so der Kultursenat. Aus Sicht des Gremiums konterkariere der Etatentwurf gerade jene Bedeutung, die Kultur für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Demokratie und die Attraktivität ländlicher Regionen habe.
- Weniger Projekte: Kürzungen würden die Zahl geförderter Vorhaben reduzieren.
- Regionale Ungleichheit: Ländliche Kulturorte stünden stärker unter Druck als städtische Einrichtungen.
- Langfristige Unsicherheit: Fehlende Planungssicherheit erschwere strategische Förderung und Entwicklung.
Der Sächsische Kultursenat, ein ehrenamtliches Gremium mit 24 Vertretern aus Kunst und Kultur des Freistaates, hatte bereits beim Haushaltsplan 2025/26 vor einer Schwächung der Kulturstiftung gewarnt. Nun bemängeln seine Mitglieder, dass die neuen Einschnitte die früheren Schäden noch überstiegen.
| Fakt | Angabe |
|---|---|
| Geförderte Projekte pro Jahr | Mehr als 1.000 |
| Anteil außerhalb Großstädte | Mehr als die Hälfte |
| Geplante Kürzung bei Kulturstiftung | Bis zu 50 % |
| Mitglieder Kultursenat | 24 |
Appell an den Landtag
Der Kultursenat fordert den Landtag auf, im Haushaltsverfahren nachzubessern und die Mittel für Kunst und Kultur mindestens auf dem Niveau des bisherigen Doppelhaushalts zu sichern. Ohne Korrekturen bestehe die Gefahr, dass der Etatentwurf ein „partielles Sterben kultureller Vielfalt“ einleite und langfristige Visionen für die Kulturlandschaft des Freistaats überflüssig mache.
Die Debatte um den Doppelhaushalt wird im Landtag weitergehen. Für Kulturakteure dürfte dabei entscheidend sein, ob Politik und Parlament die Rolle kunst- und kulturfördernder Institutionen als infrastrukturelle Basis für ein lebendiges Kulturleben anerkennen und finanzpolitisch entsprechend handeln.
