Die SVP Herisau hat sich in einer Medienmitteilung vom Dienstag klar hinter die sogenannte «Obstmarkt»-Initiative gestellt. Die Partei begründet ihren Standpunkt mit der Bedeutung gut erreichbarer Parkplätze für das Dorfzentrum und äussert Zweifel, dass eine millionenteure Neugestaltung den erhofften Mehrwert bringe.
Erhalt oberirdischer Parkplätze als Kernforderung
Bereits im Abstimmungskampf um das knapp abgelehnte Projekt «Obstmarkt und Platz» im Juni 2024 hatte sich die SVP Herisau gegen die Abschaffung der oberirdischen Parkplätze eingesetzt. In ihrer aktuellen Mitteilung betont die Partei, dass dieser Punkt weiterhin ein wichtiges Anliegen bleibe. Sie sieht in einer Neuauflage des Projekts die Gefahr, dass erneut Parkplätze «zugunsten von gestalterischen und verkehrlichen Massnahmen verloren gehen».
Die SVP gewichtet die praktische Erreichbarkeit des Dorfzentrums höher als zusätzliche Aufwertungsmassnahmen, heisst es im Communiqué. Ein attraktiver Platz allein garantiere nicht automatisch ein lebendiges Zentrum mit mehr Kundschaft oder neuem Gewerbe, so die Parteistellungnahme.
- Betonung des Erhalts oberirdischer Parkplätze
- Zweifel am Mehrwert einer teuren Neugestaltung
- Forderung nach Volksabstimmung bei erneuten Planungsmitteln
Skepsis gegenüber Kosten-Nutzen-Verhältnis
Die SVP stellt in Frage, ob ein neues Projekt gegenüber der heutigen Nutzung des Obstmarktes einen hinreichenden Nutzen schaffe. Wortgleich kritisiert die Partei, dass eine «millionenteure Neugestaltung» weder neue Wohnungen noch neue Arbeitsplätze oder zusätzliche Steuereinnahmen schaffe. Daraus folgert sie, der finanzielle Aufwand stehe in keinem überzeugenden Verhältnis zum erwarteten Nutzen.
«Wenn Gemeinderat und Einwohnerrat in den kommenden zehn Jahren erneut Mittel für Planungen, Projektierungen oder eine umfassende Neugestaltung des Obstmarktes einsetzen wollen, soll das Stimmvolk darüber entscheiden können.»
Initiative als Schutzmechanismus für zukünftige Entscheide
Die Partei betont allerdings, dass die Initiative nicht gleichbedeutend sei mit einer zehnjährigen Blockade jeder Weiterentwicklung: Sie verhindere weder neue Ideen noch spätere Projekte und auch keine erneute Volksabstimmung. Vielmehr solle für einen neuen Anlauf eine klare Zustimmung der Bevölkerung erforderlich sein. Damit bleibe eine spätere Weiterentwicklung grundsätzlich möglich, schreibt die SVP.
| Aspekt | SVP Herisau |
|---|---|
| Parkplätze | Erhalt oberirdischer Parkplätze gefordert |
| Finanzierung | Kritik an millionenteuren Neugestaltungen |
| Demokratischer Prozess | Volksabstimmung bei erneuten Planungsausgaben |
Lokaler Kontext und mögliche Folgen
Der Vorstoss der SVP greift zentrale Fragen der Ortsentwicklung auf: Wie soll das Zentrum von Herisau gestaltet werden, welche Rolle nehmen Parkplätze ein, und wie viel darf eine Umgestaltung kosten? Die Partei setzt dabei auf eine konservative Abwägung von Nutzen und Kosten sowie auf einen erneuten Entscheid des Stimmvolks, falls der Gemeinderat oder der Einwohnerrat künftig wieder Mittel für Planungen bereitstellen will.
Für Anwohnende, Gewerbetreibende und Pendlerinnen bleibt die Parkfrage besonders relevant. Ein Wegfall oberirdischer Parkplätze könnte die direkte Erreichbarkeit des Ortskern verändern und damit Auswirkungen auf das Einkaufs- und Verkehrsverhalten haben. Gleichzeitig bedeutet die Forderung nach einer Volksabstimmung, dass grosse Projekte künftig stärker demokratisch legitimiert werden müssten.
Wie Gemeinderat, Einwohnerrat und andere Parteien auf die SVP-Position reagieren, ist noch offen. Die Mitteilung der SVP verdeutlicht jedoch, dass das Thema Obstmarkt in Herisau weiterhin politisch umkämpft bleibt und Entscheidungen über das Zentrum für längere Zeit Gegenstand öffentlicher Debatten sein dürften.
