Bundespräsident Frank‑Walter Steinmeier hat in einem Gastbeitrag für die Zeitung Die Zeit die Gesellschaft aufgefordert, sich stärker für die Sicherheit und die Selbstbestimmung queerer Menschen einzusetzen. Anlass sind mehrere Christopher‑Street‑Day‑Veranstaltungen an diesem Wochenende und ein islamistisch motivierter Anschlag in Berlin, von dem Steinmeier schreibt, dass er sich in seinem Hass zuerst gegen schwule und lesbische Menschen sowie die gesamte queere Gemeinschaft gerichtet habe.
Appell gegen Angst und für öffentliche Sichtbarkeit
Der Bundespräsident betont, eine offene Gesellschaft müsse es allen Menschen ermöglichen, ihren Weg «nicht nur ohne Angst, sondern auch mit Stolz» zu gehen. Damit stellt er die Forderung nach Schutz und gleichberechtigter Teilhabe ins Zentrum: nicht nur im privaten Umfeld, sondern sichtbar im öffentlichen Raum, bei Demonstrationen und Feierlichkeiten.
«In einer offenen Gesellschaft müsse es allen Menschen möglich sein, ihren eigenen Weg zu gehen.»
Steinmeier verweist zudem auf wiederholte Bedrohungen und Angriffe gegen CSD‑Paraden, insbesondere in kleineren Städten. Die Erinnerung an solche Vorfälle unterstreicht für ihn, dass der Schutz von queeren Veranstaltungen keine Selbstverständlichkeit sei und Konsequenzen für das gesellschaftliche Zusammenleben habe.
Konkrete Bedeutung für die Schweiz
Auch in der Schweiz sind CSD‑Demonstrationen und Pride‑Veranstaltungen seit Jahren Teil des öffentlichen Lebens. Die Forderung nach Schutz und Solidarität hat hier eine doppelte Relevanz: Zum einen betrifft sie die polizeiliche Absicherung von Anlässen; zum anderen richtet sie sich an die Zivilgesellschaft, die durch politisches und gesellschaftliches Signalverhalten dazu beiträgt, ob Menschen sich sicher und willkommen fühlen.
Für betroffene Personen bedeutet dies konkret:
- Präsenz und Unterstützung von Behörden bei öffentlichen Anlässen;
- gesellschaftliche Solidarität gegen Hass und Ausgrenzung;
- Verstärkte Sensibilisierung in Gemeinden, Schulen und Institutionen.
Solche Massnahmen setzen bei der Prävention an und sollen verhindern, dass Angst und Einschüchterung das Recht auf freie Entfaltung einschränken. Steinmeiers Beitrag lenkt die Aufmerksamkeit auf die Verantwortung von Politik, Sicherheitsbehörden und Gesellschaft.
Wiederkehrende Bedrohungen und das öffentliche Klima
Steinmeier macht deutlich, dass der jüngste Anschlag kein isoliertes Ereignis war, sondern in eine Reihe von Angriffen und Drohungen gegen queere Menschen und Veranstaltungen fällt. Die Nennung kleinerer Städte verweist darauf, dass die Problematik nicht nur auf Metropolen beschränkt ist. Für Gemeinden und Kantone bedeutet dies, Sicherheitskonzepte zu prüfen und Zugänge zu Beratung und Unterstützung zu stärken.
| Aspekt | Bedeutung |
|---|---|
| Öffentliche Sichtbarkeit | Recht auf Teilnahme am öffentlichen Leben ohne Angst |
| Sicherheitsmassnahmen | Polizeiliche und organisatorische Absicherungen von Anlässen |
| Gesellschaftliche Solidarität | Signalwirkung gegen Hass und Diskriminierung |
Der Appell des Bundespräsidenten richtet sich an die gesamte Gesellschaft: Es geht nicht allein um polizeiliche Schutzmassnahmen, sondern um die Frage, wie ein respektvolles und inklusives Miteinander entsteht. Für viele Menschen ist die Möglichkeit, öffentlich stolz aufzutreten, ein zentraler Ausdruck von Gleichberechtigung. Angriffe auf diese Freiheit treffen damit die Grundfesten einer offenen Gesellschaft.
In der Schweiz dürfte die Debatte, die Steinmeier mit seinem Beitrag angestossen hat, die Aufmerksamkeit von Behörden, Veranstaltern und zivilgesellschaftlichen Gruppen erhöhen. Ob sie in konkreten Massnahmen — etwa erweiterten Schutzkonzepten für CSD‑Anlässe oder verstärkter Bildungsarbeit — mündet, wird sich in den kommenden Wochen zeigen.
