Erfurt — Die schwächelnde wirtschaftliche Entwicklung hat deutliche Folgen für die Kommunalhaushalte in Thüringen. Nach einer Neubewertung wird für dieses Jahr mit Gesamteinnahmen aus der Gewerbesteuer von rund 1,1 Milliarden Euro gerechnet. Zugleich fallen die Erwartungen für das kommende Jahr gedämpfter aus als zuvor prognostiziert.
Unterschiedliche Effekte in den Städten
Nach Angaben eines Sprechers des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes ist die Situation keineswegs einheitlich: Einige Kommunen verzeichnen spürbare Einbußen bei der Gewerbesteuer, andere liegen bisher in etwa in ihren Planungen. Besonders betroffen sei die Industrie- und Universitätsstadt Jena, die mit Einbußen im zweistelligen Millionenbereich rechnen müsse. Demgegenüber berichten Kommunen wie Eisenach und Nordhausen derzeit von einer relativ stabilen Entwicklung.
Der Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes, Carsten Rieder, betont, dass das Problem nicht allein in den gedämpften Einnahmen liege. Vielmehr wirke sich die Kombination aus stagnierenden Steuereinnahmen und steigenden Ausgaben negativ auf die Finanzkraft der Kommunen aus.
„Die Krux ist, die Ausgaben steigen schneller als die Steuereinnahmen. Das schwächt die Finanzkraft der Kommunen.“
Auch auf kommunaler Ebene gibt es Stimmen, die die Lage unterschiedlich einschätzen. Der Bürgermeister und Finanzdezernent von Eisenach, Steffen Liebendörfer (CDU), sagte, die Lage in seiner Stadt wirke im Moment relativ stabil.
Wachsende Ausgabentreiber
Zu den Ausgabentreibern zählen laut Rieder insbesondere steigende Sozialaufwendungen sowie die Auswirkungen eines Verfassungsgerichtsurteils zur Anhebung der Bezüge im öffentlichen Dienst, die die Städte und Gemeinden mit rund 20 Millionen Euro zusätzlich belasteten. Hinzu kämen deutlich gestiegene Kosten im Bereich der Kinderbetreuung: Hier seien die Ausgaben innerhalb von fünf Jahren um etwa 220 Millionen Euro erhöht worden. Das Land leiste zwar seinen Anteilsbeitrag, doch die Zahlungen aus der Landeskasse seien nicht in gleichem Maße angestiegen.
- Dämpfung der Gewerbesteuerprognosen auf etwa 1,1 Milliarden Euro für dieses Jahr
- Steigende Sozial- und Personalausgaben belasten Haushalte
- Unterschiedliche Entwicklung in einzelnen Städten: von zweistelligen Millioneneinbußen bis zu stabilen Planungen
Praktische Bedeutung für Kommunen und Bürger
Für die Gemeinden bedeutet die Kombination aus geringeren Einnahmen und steigenden Verpflichtungen eine Verschärfung der Haushaltslage: Investitionsspielräume können sich reduzieren, geplante Projekte zur Infrastruktur, Bildung oder zur Unterhaltung kommunaler Einrichtungen könnten verschoben oder gekürzt werden. Gleichzeitig stehen die Verwaltungen vor der Herausforderung, Pflichtaufgaben wie Kinderbetreuung und soziale Leistungen sicherzustellen, obwohl die Mittel knapper werden.
Welche konkreten Maßnahmen einzelne Kommunen ergreifen, hängt von ihrer jeweiligen Lage ab. In einigen Fällen sind Einsparmaßnahmen, Projektverschiebungen oder veränderte Prioritäten denkbar, in anderen Kommunen sind bislang keine gravierenden Anpassungen erforderlich. Hinweise dazu kommen häufig aus den jeweiligen Stadträten oder Haushaltsberatungen, die in den nächsten Monaten stattfinden.
| Stadt | Momentane Lage |
|---|---|
| Jena | Einbußen im zweistelligen Millionenbereich |
| Eisenach | Relativ stabile Planungslage |
| Nordhausen | Liegt in etwa im Plan |
Für die Bürgerinnen und Bürger heißt das: Steuervorteile auf kommunaler Ebene sind kurzfristig kaum zu erwarten, und anstehende Entscheidungen der Rathäuser könnten Auswirkungen auf kommunale Angebote haben. Die genaue Lage wird sich nach den anstehenden Haushaltsberatungen und möglichen Nachbesserungen in den Landeszuweisungen zeigen.
Die Landesverbände und kommunalen Spitzenvertretungen fordern nach eigenen Angaben eine genaue Beobachtung der Einnahmenentwicklung sowie gegebenenfalls Unterstützung durch das Land, um Pflichtaufgaben dauerhaft sichern zu können. Gleichzeitig müssten die Kommunen intern ihre Ausgabenstrukturen prüfen und Prioritäten setzen, um Handlungsfähigkeit zu erhalten.
Die wirtschaftliche Entwicklung und damit verbunden die Gewerbesteuereinnahmen bleiben ein zentraler Gradmesser für die finanzielle Stabilität der Thüringer Städte und Gemeinden. Ob und in welchem Umfang sich die Prognosen für das kommende Jahr erneut anpassen müssen, wird nach Einschätzung der Verbandsvertreter von der konjunkturellen Entwicklung und von Entscheidungen auf Landes- und Bundesebene abhängen.
