Die Nationalversammlung in Dong Nai hat am Nachmittag des 12. August einen Gesetzentwurf erörtert, der Änderungen und Ergänzungen an Artikeln von zehn Gesetzen im Bereich Landwirtschaft und Umwelt vorsieht. Ziel ist es, die Nachkontrolle zu stärken, das Risikomanagement zu verbessern und die Verwaltungspraxis von einer vorprüfungslastigen hin zu einer stärker auf Standards und Eigenverantwortung basierenden Steuerung umzustellen.
Schwerpunkt: datenbasierte Steuerung der Viehproduktion
Ein zentraler Vorschlag im Diskurs betrifft die Steuerung und Regulierung der Produktionskapazität von Nutztieren auf Basis von Daten, Prognosen und dem Marktgleichgewicht. Der Delegierte Trinh Xuan An aus der Delegation der Nationalversammlung von Dong Nai begrüßte die Vorlage und hob die Entschlossenheit der Regierung und des zuständigen Ministeriums hervor, Feedback einzuarbeiten und den Entwurf zu überarbeiten.
Im Kern sieht der diskutierte Ansatz eine Dreistufigkeit vor, um Schwankungen in Angebot und Nachfrage besser zu adressieren:
- Normale Umstände: Überwachung, Prognose und Veröffentlichung von Daten sollen eine Selbstregulierung des Marktes ermöglichen.
- Warnschwellen: Bei Überschreitung definierter Warnwerte sollen Maßnahmen greifen, um Kapazitätserhöhungen, Erweiterungen oder Neubauten großer Anlagen zu kontrollieren und den Zuchtbestand anzupassen.
- Gravierende Ungleichgewichte: Nur bei schweren Disbalancen wären zeitlich befristete Ziele oder Quoten mit klaren Anwendungsbedingungen denkbar.
| Ebene | Maßnahme |
|---|---|
| Normale Umstände | Datenveröffentlichung, Markt-Selbstregulierung |
| Warnschwellen | Kontrolle von Kapazitätsausbau und Anpassung des Bestands |
| Gravierende Ungleichgewichte | Zeitlich befristete Ziele/Quoten mit klaren Vorgaben |
Verknüpfung mit Flächenplanung und regionaler Verteilung
Delegierte wiesen darauf hin, dass die Steuerung des Viehbestands nicht isoliert erfolgen dürfe. Sie schlugen vor, die Regelungen mit der Flächenplanung für moderne Tierhaltung zu verknüpfen. Dazu gehöre, geeignete Flächen zu prüfen und für moderne, konzentrierte Tierhaltungsprojekte bereitzustellen sowie bereits registrierte oder genehmigte Flächen vorrangig zu nutzen.
Besonderes Augenmerk solle auf die regionale Viehhaltung gelegt werden, um eine ausgewogene Verteilung der Weide- und Nutzflächen sicherzustellen. Solche Maßnahmen zielen darauf ab, Umweltrisiken zu minimieren und eine nachhaltigere Ausrichtung der Tierhaltung zu fördern.
Internationaler Vergleich und Verwaltungsreform
In der Debatte wurde auf internationale Erfahrungen verwiesen: Länder wie China, Südkorea und Thailand seien Beispiele für Ansätze, die Ähnlichkeiten zum vorgeschlagenen Stufenkonzept zeigten. Zudem betonten die Delegierten, dass der Gesetzentwurf Verwaltungsverfahren reduziert, Dezentralisierung fördert und schrittweise von einer Vorprüfung zu einer stärkeren Nachkontrolle übergehen soll. Dadurch solle die Verwaltung weniger verfahrensorientiert und mehr standardbasiert werden, mit größerer Eigenverantwortung der Unternehmen.
Die vorgeschlagenen Änderungen betreffen damit nicht nur technische Regeln der Tierhaltung, sondern auch die Rolle staatlicher Behörden bei der Marktsteuerung, der Risikoabschätzung und der Durchsetzung von Umweltstandards.
Welche weiteren Beratungen und Beschlüsse die Nationalversammlung zu dem Entwurf fasst, blieb in der Vorlage offen. Klar ist jedoch, dass die jüngsten Vorschläge die staatliche Steuerung der Landwirtschaft in Vietnam stärker an Daten und Prognosen ausrichten und gleichzeitig Instrumente zur Eindämmung risikoreicher Kapazitätsausweitungen bereitstellen sollen.
