Magdeburg. In Sachsen‑Anhalt übersteigt der Bedarf an Fördermitteln für Schulprojekte das zur Verfügung stehende Geld deutlich. Wie das Bildungsministerium in Magdeburg auf Anfrage mitteilte, stehen für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur aus dem Infrastruktur‑Sondervermögen des Bundes 83,9 Millionen Euro bereit. Dagegen wurden beim Ministerium 125 Projektvorschläge mit einem beantragten Fördervolumen von insgesamt rund 375 Millionen Euro eingereicht.
Finanzlücke und großer Sanierungsbedarf
Die Zahlen verdeutlichen eine deutliche Unterdeckung: Die eingegangenen Anträge übersteigen die zur Verfügung stehenden Mittel um das Mehrfache. Konkrete Angaben zum gesamten Sanierungs‑ und Modernisierungsbedarf aller Schulen im Land kann das Ministerium jedoch nicht machen. Verantwortlich für Errichtung und Unterhalt der Schulgebäude sind überwiegend die Kommunen: Gemeinden, Landkreise und kreisfreie Städte.
„Dem Ministerium für Bildung liegen aufgrund der kommunalen Zuständigkeit keine zentralen Katasterdaten zu den Schulanlagen vor.“
Der Landkreistag sieht ebenfalls einen erheblichen Investitionsstau. In einer Übersicht des Verbands finden sich zahlreiche geplante Projekte – von kleineren Sanierungen bis zu Millionenprojekten für Neubauten oder Erweiterungen.
Beispiele aus der Projektliste
- Wittenberg: Ersatzneubau einer Förderschule einschließlich Turnhalle und Schwimmbecken – geplant für rund 33 Millionen Euro.
- Parey (Jerichower Land): Erneuerung von Heizungs‑ und Sanitäranlagen an der Sekundarschule „An der Elbe“ – Kosten etwa 5,5 Millionen Euro.
- Salzwedel: Erweiterung der Ganztags‑ und Gemeinschaftsschule „G. E. Lessing“ durch zusätzliche Raummodule wegen steigender Schülerzahlen – rund 6 Millionen Euro veranschlagt.
Diese Beispiele zeigen die Bandbreite: Während einige Vorhaben in die Millionen gehen, handelt es sich bei anderen um dringend notwendige Modernisierungen, die den Schulbetrieb nachhaltig beeinflussen können.
Wer trägt die Verantwortung?
Das Bildungsministerium macht deutlich, dass es aufgrund der kommunalen Zuständigkeit keine vollständigen, zentralen Daten zu allen Schulanlagen im Land vorliegen hat. Die Kommunen sind in der Pflicht, Bedarfe zu erkennen, Projekte vorzuschlagen und die Umsetzung zu organisieren. Das Land wiederum kann nur in begrenztem Umfang über das Sondervermögen des Bundes finanzielle Unterstützung leisten.
Folgen für Schulen und Schulbetrieb
Fehlende oder verzögerte Investitionen können sich auf den Schulalltag auswirken: marode Dächer, veraltete Sanitäranlagen oder unzureichender Hitzeschutz sind nicht nur ein Komfortproblem, sondern können Gesundheit, Sicherheit und Unterrichtsqualität beeinträchtigen. Der Schutz vor Hitze gewinnt angesichts steigender Temperaturen zunehmend an Bedeutung, sowohl für den Unterrichtsraumkomfort als auch für die langfristige Gebäudesubstanz.
Übersicht: Mittelbedarf versus verfügbare Gelder
| Position | Betrag |
|---|---|
| Verfügbare Mittel (Infrastruktur‑Sondervermögen) | 83,9 Millionen Euro |
| Beantragtes Fördervolumen (125 Projekte) | ca. 375 Millionen Euro |
Die Schieflage der Finanzmittel macht deutlich, dass das Auswahlverfahren für die begrenzten Gelder eine politische und verwaltungstechnische Herausforderung bleibt: Welche Projekte werden priorisiert, und nach welchen Kriterien?
Ausblick und Bedeutung für Kommunen
Für viele Kommunen dürfte die Ergebnisverteilung des Förderprogramms entscheidend sein für die Frage, ob geplante Sanierungen und Neubauten realisiert werden können. Angesichts der hohen Nachfrage wird es notwendige Priorisierungen geben müssen. Kommunen, die leer ausgehen, stehen vor der Wahl, Projekte zu verschieben, eigenfinanzielle Mittel bereitzustellen oder alternative Förderwege zu suchen.
Die Debatte um den Zustand der Schulgebäude und die Finanzierung ihrer Ertüchtigung dürfte damit auch in den kommenden Monaten einen festen Platz auf der politischen und kommunalen Agenda in Sachsen‑Anhalt behalten.
Reporterhinweis: Die hier genannten Zahlen und Projektbeispiele stammen aus einer Anfrage beim Bildungsministerium in Magdeburg und aus einer Übersicht des Landkreistags.
