Größere Kundgebung zieht durch Innenstadt
In Celle haben sich am Freitagabend mehr als 200 Menschen an einer Demonstration beteiligt, die unter dem Begriff „Prüf-Demo“ stattfand. Ziel der Veranstaltung war es, eine verfassungsrechtliche Prüfung von Parteien zu fordern, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder als gesichert rechtsextrem eingestuft werden.
Die Kundgebung wurde vom Celler Forum gegen Gewalt und Rechtsextremismus organisiert. Der Demonstrationszug startete auf dem Thaerplatz, führte durch die Celler Innenstadt und endete mit Redebeiträgen und musikalischer Begleitung auf dem Schlossplatz.
Aufruf, Informationen und musikalische Begleitung
Die Veranstaltung wurde von Ingrid-Anne Werner moderiert; zu Beginn begrüßte Sigrid von den Omas gegen Rechts die Teilnehmenden und übernahm stellvertretend für Dirk Gabels die Versammlungsleitung. Musikalisch begleitete die Gruppe „Herr Müller und sein Chauffeur“ die Demonstration.
Die Organisatoren verteilten während des Zuges Informationskarten, mit denen sich Teilnehmende an Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages wenden können. Damit sollte der Appell an die Volksvertreter bekräftigt werden, die vorgesehenen verfassungsrechtlichen Prüfmechanismen zu prüfen und gegebenenfalls zu nutzen. Die Initiatoren betonten, dass es nicht Aufgabe der Demonstration sei, selbst über die rechtlichen Voraussetzungen eines Parteiverbots zu entscheiden; diese Frage obliegt dem Bundesverfassungsgericht.
„Ziel sei die Überprüfung von Parteien durch das Bundesverfassungsgericht, wenn diese vom Verfassungsschutz entsprechend eingestuft würden.“
Programm auf dem Schlossplatz
Am Schlossplatz folgten mehrere Beiträge. Unter anderem verlas Johanna Marks vom Schlosstheater Celle einen Essay von Oskar Ansull, der sich mit historischen Warnungen vor antidemokratischen Entwicklungen und mit gegenwärtigem Rechtsextremismus auseinandersetzte. Neben Reden und Textbeiträgen gab es musikalische Einlagen und Gelegenheit für Gespräche zwischen Teilnehmenden.
Die Demonstration machte deutlich, dass es in Celle eine engagierte Zivilgesellschaft gibt, die sich öffentlich zu Fragen von Demokratie- und Rechtsstaatlichkeit äußert. Solche Versammlungen dienen nach Ansicht der Veranstalter nicht nur der Meinungsäußerung, sondern auch der Information und der politischen Mobilisierung auf kommunaler Ebene.
- Ort: Start Thaerplatz, Route über Innenstadt, Ende Schlossplatz
- Teilnehmende: Mehr als 200
- Organisator: Celler Forum gegen Gewalt und Rechtsextremismus
| Programmpunkt | Ort | Detail |
|---|---|---|
| Versammlungsbeginn | Thaerplatz | Aufmarsch und Start des Demonstrationszugs |
| Informationsverteilung | Während des Zugs | Karten zum Kontakt mit Landtagsabgeordneten |
| Abschlussveranstaltung | Schlossplatz | Redebeiträge, Essaylesung, Musik |
Die Aktion zeigt, dass in Celle Themen wie der Umgang mit rechtsextremen Bestrebungen und die Frage nach rechtlichen Prüfmechanismen auch lokal intensiv debattiert werden. Konkrete politische Folgen für Landes- oder Bundespolitik kann eine einzelne Demonstration nicht unmittelbar herbeiführen; sie setzt aber ein sichtbares Zeichen und versucht, den Diskurs gegenüber Abgeordneten und der breiten Öffentlichkeit anzustoßen.
Weitere Informationen zur Initiative und möglichen Folgeveranstaltungen sind beim Celler Forum gegen Gewalt und Rechtsextremismus erhältlich.
