Videogespräch mit der Partnerregion
Der Kreistag Gießen hat seine Sitzung am Montagabend mit einem ungewöhnlichen Tagesordnungspunkt begonnen. Per Videoliveschaltung wurde die Verbindung in den Norden der Ukraine hergestellt. Zugeschaltet war Tetjana Kusnezowa-Molodtschaja, die Vorsitzende des Bezirksrats im Rajon Tschernihiw. Sie berichtete den Kreistagsmitgliedern von der Lage in der Region und von einem Angriff, der nach ihren Angaben 38 Stunden dauerte.
Die Schilderung stand am Anfang einer insgesamt 255 Minuten dauernden Sitzung in der Schäferstadt-Halle in Hungen. Nach Angaben aus dem Gespräch waren in der betroffenen Region bereits Tausende Zivilisten ums Leben gekommen. Zudem seien 27 Brücken zerstört worden. Die Zahlen verdeutlichten den Kreistagsmitgliedern, unter welchen Bedingungen die Menschen in der ukrainischen Partnerregion leben und welche Bedeutung die Verbindung zum Landkreis Gießen für beide Seiten besitzt.
Partnerschaft besteht seit 2022
Der Landkreis Gießen unterhält seit dem Jahr 2022 eine Solidaritätspartnerschaft mit dem Rajon Tschernihiw. Die Region umfasst 20 Kommunen und hatte im Januar 2022 insgesamt 445.430 Einwohner. Ihre Fläche beträgt 10.249 Quadratkilometer. Während eines jüngsten Delegationsbesuchs habe es keine Möglichkeit gegeben, an einer Sitzung des dortigen Gremiums teilzunehmen. Das Gespräch per Video sollte den Mitgliedern des Kreistags deshalb einen unmittelbaren Einblick in die Situation vor Ort geben.
Landrätin Anita Schneider (SPD) verwies zu Beginn auf die Unterstützung aus dem Landkreis. Kusnezowa-Molodtschaja bedankte sich nach Angaben des Berichts für diese Hilfe. Die Partnerschaft blieb damit nicht auf eine protokollarische Verbindung beschränkt, sondern wurde in der Sitzung mit konkreten Hilfslieferungen und den Bedingungen ihrer Finanzierung verbunden.
| Aspekt | Angabe |
|---|---|
| Beginn der Partnerschaft | 2022 |
| Kommunen im Rajon | 20 |
| Einwohnerzahl | 445.430, Stand Januar 2022 |
| Fläche | 10.249 Quadratkilometer |
| Unterstützung im Kreishaushalt | 50.000 Euro |
Hilfen und Finanzierung
Nach Angaben der Landrätin wurden in den Jahren 2024 und 2026 zahlreiche Hilfsgüter in die Ukraine gebracht. Dazu gehörten unter anderem Fahrzeuge und Dieselgeneratoren. Schneider stellte zugleich klar, dass für diese Lieferungen keine Steuermittel aus dem Kreishaushalt eingesetzt würden. Die Finanzierung erfolge durch das Bundesministerium. Im Kreishaushalt seien für die Unterstützung der Partnerschaft insgesamt 50.000 Euro vorgesehen.
Diese Unterscheidung ist für die politische Einordnung der Hilfe wesentlich. Einerseits unterstützt der Landkreis die Verbindung zur ukrainischen Region und begleitet die Lieferungen. Andererseits werden die Kosten für die genannten Hilfslieferungen nicht aus den laufenden Mitteln des Kreishaushalts bestritten. Der Landkreis stellt damit einen finanziellen Rahmen für die Partnerschaft bereit, während die konkrete Finanzierung der Lieferungen auf Bundesebene erfolgt.
- Die Verbindung zwischen dem Landkreis Gießen und dem Rajon Tschernihiw besteht seit 2022.
- Im Kreistag wurde die Lage der ukrainischen Partnerregion direkt zugeschaltet geschildert.
- Für die Partnerschaft sind im Kreishaushalt 50.000 Euro vorgesehen; die Hilfslieferungen werden laut Landrätin vom Bundesministerium finanziert.
Haushalt im Mittelpunkt des weiteren Abends
Nach dem Austausch mit der ukrainischen Partnerregion wandte sich der Kreistag dem Haushalt für das Jahr 2027 zu. Kreiskämmerer Christopher Lipp (CDU) brachte den Entwurf ein. Er sieht Erträge von 553,2 Millionen Euro und Aufwendungen von 580,1 Millionen Euro vor. Daraus ergibt sich ein erwarteter Jahresfehlbetrag von 26,8 Millionen Euro. Die Verbindung von Haushaltsberatung und internationaler Solidarität prägte damit den Beginn einer Sitzung, in der sowohl die finanzielle Lage des Landkreises als auch seine Verantwortung gegenüber der Partnerregion sichtbar wurden.
