Die Stichwahlen der Kommunalwahlen in Niedersachsen haben am Sonntag zu deutlichen Verschiebungen geführt: Bei insgesamt 123 Stichwahlen entschieden die Wählerinnen und Wähler über die Besetzung wichtiger kommunaler Spitzenämter. Auffällig ist der Erfolg der Grünen in mehreren Städten und Landkreisen, während die Sozialdemokraten in einzelnen Regionen starke Ergebnisse verteidigen konnten.
Grüne feiern deutliche Erfolge
Die Grünen konnten mehrere bislang von anderen Parteien gehaltene Ämter gewinnen oder ihre Positionen ausbauen. In Niedersachsen gehören zu den wichtigsten Erfolgen:
- Belit Onay bleibt Oberbürgermeister von Hannover und steigerte sein Ergebnis gegenüber 2019 von 52,9 auf 61,5 Prozent.
- In Oldenburg setzte sich Jascha Rohr, als Gemeinschaftskandidat von Grünen und CDU, knapp mit 51,6 Prozent gegen Ulf Prange (SPD) durch.
- In Göttingen gewann Onyeka Oshionwu mit knapp 63 Prozent gegen den CDU-Kandidaten Ehsan Kangarani; die Stadt war zuvor SPD-geführt.
- Die Grünen eroberten zudem den Landkreis Osterholz und stellten dort künftig den Landrat bzw. die Landrätin (Name: Kim Fürwentsches).
- Anna Kebschull wurde zur Landrätin im Landkreis Osnabrück gewählt; in Lüneburg setzte sich die grüne Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch erneut durch, sie war diesmal als Einzelbewerberin angetreten.
Der Landesverband der Grünen wertete den Abend als „Superwahlabend“. Eine der Co-Vorsitzenden, Greta Gerlich, kommentierte die Ergebnisse mit einer parteipolitischen Einordnung.
„Während der Kaputt-Spar-Kanzler und seine Koalition unser Land vor die Wand fahren, stehen wir fest an der Seite der Menschen. Das ist unser Versprechen“, sagte sie.
SPD: Verluste, aber auch klare Siege
Trotz teils deutlicher Zugewinne der Grünen gab es auch klare Erfolge für die Sozialdemokraten: In der Region Hannover behauptete die SPD mit Eva Bender die Oberhand gegenüber der CDU deutlich und erzielte 69,4 Prozent der Stimmen. In Braunschweig wurde der amtierende Oberbürgermeister Thorsten Kornblum mit einem starken Votum von 75,6 Prozent wiedergewählt. Gleichzeitig blieb die SPD bei der Oberbürgermeisterwahl in Hannover ohne Erfolg: Der Kandidat Axel von der Ohe konnte sich nicht durchsetzen.
Regionale Muster und mögliche Folgen
Die Stichwahlen zeichnen in Niedersachsen ein differenziertes Bild: In Universitätsstädten wie Göttingen und in größeren Kommunen konnten die Grünen Erfolge verbuchen, während die SPD in Teilen der Region ihre Positionen verteidigen konnte. Einige der Grünen-Erfolge sind das Ergebnis gemeinsamer Kandidaturen oder der Unterstützung über Parteigrenzen hinweg, wie der gemeinsame Auftritt in Oldenburg zeigt.
Welche Konsequenzen die Ergebnisse für die künftige kommunale Politik haben, hängt von den konkreten Mehrheitsverhältnissen in den jeweiligen Räten und der Bereitschaft zu Koalitionen ab. Dass manche grüne Amtsträgerinnen und Amtsträger diesmal als überparteiliche Einzelbewerber antraten, zeigt einen Trend zu einem stärker persönlichkeits- und amtsorientierten Wahlkampf.
Was bleibt offen
Die Stichwahlergebnisse liefern erste Hinweise auf die politische Stimmung im Land, doch endgültige Aussagen zu langfristigen Trends sind noch nicht möglich. Entscheidend werden die politischen Mehrheiten in den kommunalen Gremien und die konkrete Arbeit der gewählten Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber sein.
Die Wählerinnen und Wähler in Niedersachsen haben bei den Stichwahlen eine Reihe von Weichen gestellt: Die Grünen können sich über Zugewinne freuen, die SPD über wichtige Wiederwahlen. Für die Kommunalpolitik der kommenden Jahre bedeutet das ein Umfeld mit neuen Konstellationen sowie der Notwendigkeit zur Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg.
