In Niedersachsen sind in 123 Stichwahlen die letzten Entscheidungen der Kommunalwahlen gefallen. Vor allem die Grünen verbuchten am Sonntag mehrere Erfolge auf kommunaler Ebene, während die AfD in den wenigen Stichwahlen, in denen sie vertreten war, deutliche Niederlagen erlitt. Die Landeshauptstadt Hannover bleibt deutlich grün.
Starke Ergebnisse in den Universitätsstädten und in Hannover
In Hannover verteidigte der amtierende Oberbürgermeister Belit Onay sein Mandat klar: Nach vorläufigen Ergebnissen erreichte er 61,5 Prozent der Stimmen, sein Herausforderer Axel von der Ohe (SPD) kam auf 38,5 Prozent. Das Ergebnis markiert eine deutliche Steigerung gegenüber Onays Stichwahlergebnis von 2019.
Auch in anderen Städten überzeugten von den Grünen unterstützte Kandidaten: In Oldenburg setzte sich der parteilose Kandidat Jascha Rohr, aufgestellt als Gemeinschaftskandidat von Grünen und CDU, knapp mit 51,6 Prozent gegen den SPD-Kandidaten Ulf Prange durch. In Göttingen gewann Onyeka Oshionwu mit nahezu 63 Prozent gegen den CDU-Bewerber Ehsan Kangarani – eine nachhaltige Verschiebung in einer Universitätsstadt, die lange SPD-dominiert war.
Grüne Bilanz, parteilose Amtsinhaberinnen und regionale Verschiebungen
Die Grünen feierten die Ergebnisse als durchweg positiv. Der Landesverband bezeichnete den Abend als „Superwahlabend“. Landesvorständin Greta Gerlich kommentierte dabei die Resultate und äußerte zugleich Kritik an der Bundesregierung:
„Während der Kaputt-Spar-Kanzler und seine Koalition unser Land vor die Wand fahren, stehen wir fest an der Seite der Menschen. Das ist unser Versprechen.“
Neben Erfolgen für grün unterstützte Kandidaten blieben auch mehrere Amtsinhaberinnen erneut im Amt, obwohl sie diesmal als Einzelbewerberinnen antraten, um ihre überparteiliche Amtsführung zu betonen. So setzten sich etwa Anna Kebschull als Landrätin im Landkreis Osnabrück sowie Claudia Kalisch in Lüneburg durch.
- In Hannover: Belit Onay (Grüne) mit 61,5 %.
- Oldenburg: Jascha Rohr (parteilos, unterstützt von Grünen und CDU) 51,6 %.
- Göttingen: Onyeka Oshionwu (Grüne) knapp 63 %.
- Region Hannover: Eva Bender (SPD) gewann die Präsidentschaft mit 69,4 % (vorläufiges Ergebnis, Quelle: dpa/Tagesspiegel).
AfD verliert deutlich – Beispiele aus Salzgitter und Munster
Die Alternative für Deutschland trat in drei Stichwahlen an, erlitt dabei jedoch klare Niederlagen. In Salzgitter verteidigte der CDU-Amtsinhaber Frank Klingebiel sein Amt mit 74,7 Prozent gegen die AfD-Kandidatin Patricia Mair, die auf 25,3 Prozent kam. Auch in anderen Gemeinden blieb die AfD hinter den Mitbewerbern zurück.
SPD: Teilweise Einbußen, aber auch Erfolge in der Region
Die Sozialdemokraten mussten in einigen Städten Rückschläge hinnehmen; gleichzeitig verteidigten sie in der Region Hannover wichtige Positionen. So gewann die SPD-Politikerin Eva Bender die Präsidentschaft der Region Hannover deutlich mit 69,4 Prozent gegen den CDU-Kandidaten Oliver Junk. In Braunschweig wurde Amtsinhaber Thorsten Kornblum (SPD) mit 75,6 Prozent wiedergewählt.
Wirkung auf die kommunale Politik
Die Ergebnisse der Stichwahlen werden die politische Landschaft in Niedersachsen auf kommunaler Ebene verändern. Gewonnene Oberbürgermeister- und Landratsämter bedeuten Einfluss auf die kommunale Agenda der nächsten acht Jahre, etwa in den Bereichen Stadtentwicklung, Verkehr oder Bildung. Dass einige Kandidatinnen und Kandidaten als Einzelbewerber antraten und erfolgreich waren, weist zudem auf einen Trend hin, parteipolitische Zugehörigkeit zugunsten einer betonten überparteilichen Amtsführung zurückzustellen.
Was die Wahlen für Bürgerinnen und Bürger bedeuten
Für die Einwohnerinnen und Einwohner der betroffenen Städte und Landkreise bedeuten die Stichwahlergebnisse personelle Kontinuität in einigen Fällen und politische Richtungswechsel in anderen. Entscheidungen über lokale Projekte, Haushaltspolitik und Verwaltungsführung werden in den kommenden Monaten zeigen, welche praktischen Auswirkungen die Neubesetzungen haben.
| Stadt / Kreis | Gewinner | Wahlergebnis (ungefähr) |
|---|---|---|
| Hannover | Belit Onay (Grüne) | 61,5 % |
| Oldenburg | Jascha Rohr (parteilos, Grüne/CDU) | 51,6 % |
| Göttingen | Onyeka Oshionwu (Grüne) | ~63 % |
| Region Hannover | Eva Bender (SPD) | 69,4 % |
Die Stichwahlen bilden den Abschluss eines kommunalpolitischen Prozesses, der die Unterschiede zwischen lokalen Mehrheiten und Landes- oder Bundesentwicklungen deutlich macht. Die kommenden Monate dürften zeigen, wie stabil die neuen Mehrheiten sind und welche Akzente die neuen Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber setzen werden.
Korrespondentin für Niedersachsen
