Zusammenschluss als Reaktion auf knappe Ressourcen
Die Städte Neuwied und Bendorf haben einen Schritt zur weiteren Vertiefung ihrer Zusammenarbeit beschlossen: Beide Kommunen planen, ihre Servicebetriebe künftig zusammenzulegen und die kommunalen Dienstleistungen gemeinschaftlich zu organisieren. Die zuständigen Ausschüsse in Bendorf — der Werksausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss — haben dem Vorhaben bereits einstimmig zugestimmt.
Aufgabenbereich und Betroffene
Die neue organisatorische Einheit soll unter anderem folgende Aufgaben übernehmen:
- Straßenreinigung
- Abwasser
- Friedhöfe
- Grünpflege
Damit würden Dienstleistungen für insgesamt rund 85.000 Einwohner koordiniert. Nach Ansicht der beiden Bürgermeister ist dies notwendig, um den steigenden Aufgaben bei gleichzeitig sinkenden Ressourcen gerecht zu werden.
Argumente der Rathausspitzen
Bürgermeister Christoph Mohr aus Bendorf erläutert den Schritt als eine Reaktion auf personelle und materielle Engpässe: „Wir bekommen immer mehr Aufgaben übertragen, haben aber gleichzeitig immer weniger Ressourcen, um diese zu erledigen“, heißt es in der Vorabmeldung. Oberbürgermeister Jan Einig aus Neuwied betont die pragmatische Dimension: „Wir scheitern an unseren Kapazitäten, wenn wir allein weitermachen. Bündeln wir jedoch unsere Kräfte, werden wir den Aufgaben besser gerecht.“
„Entscheidend ist, dass die Leistungen zuverlässig funktionieren.“
Organisation, Kontrollinstanzen und politische Bedenken
Vorgesehen ist, dass ein gemeinsamer Verwaltungsrat künftig fachliche Fragen beraten wird, in dem Vertreter beider Städte sitzen. Die finalen Beschlüsse über die Umsetzung sollen in den jeweiligen Stadträten getroffen werden: In Bendorf und Neuwied sind Beratungen für den 3. und 10. November terminiert. Voraussetzung für die Umsetzung ist die Zustimmung der Stadträte beider Kommunen.
Vor einem möglichen Verlust politischer Einflussmöglichkeiten warnen einige Beobachter. Beide Bürgermeister nehmen diese Sorge ernst, weisen jedoch darauf hin, dass die kommunale Eigenständigkeit gewahrt bleibe und die städtischen Gremien ihren Einfluss nicht abgäben.
Regionale Kooperation und praktische Folgen
Die Initiative steht in der Tradition praktischer Kooperationen in der Region: Beide Kommunen pflegen bereits einen partnerschaftlichen Austausch, etwa im Feuerwehrwesen, wo Zusammenarbeit teilweise sogar über Kreisgrenzen hinweg üblich ist. Für die Bürgerinnen und Bürger dürfte es keine Rolle spielen, von welcher Kommune die Leistung erbracht wird, sofern sie zuverlässig funktioniert, so die Argumentation der Rathauschefs.
Als konkreter Vorteil wird vor allem die größere personelle Flexibilität genannt: Ausfälle einzelner Beschäftigter sollen künftig leichter kompensiert werden, weil die zusammengeschlossenen Servicebetriebe über einen größeren Personalstamm und mehr Ressourcen verfügen.
| Aspekt | Kurzbeschreibung |
|---|---|
| Betroffene Leistungen | Straßenreinigung, Abwasser, Friedhöfe, Grünpflege |
| Einwohnerzahl | Rund 85.000 |
| Entscheidungstermine | Stadtratsberatungen am 3. und 10. November |
| Gremien | Gemeinsamer Verwaltungsrat mit Vertretern beider Städte |
Ausblick
Bleibt die Zustimmung der Stadträte, werden in den kommenden Monaten Detailfragen zur Organisation, Personalplanung und Finanzierung ausgehandelt. Für die Einwohner steht nach Auffassung der Rathausspitzen vor allem die Dienstleistungsqualität im Vordergrund: „Entscheidend ist, dass die Leistungen zuverlässig funktionieren“, so das Credo. Ob und in welchem Umfang die Fusion die Arbeitsabläufe, die Kostenstruktur und die politische Kontrolle verändern wird, hängt von den noch ausstehenden Beschlüssen und der konkreten Ausgestaltung des Verwaltungsrats ab.
