Vorlage kommt im November erneut auf den Tisch
In Görlitz bleibt die Zukunft von sechs Kindertageseinrichtungen zunächst offen. Oberbürgermeister Octavian Ursu nahm die entsprechende Vorlage am Donnerstagabend aus der Beratung zurück. Als Grund nannte er den weiteren Gesprächsbedarf nach der Diskussion im Stadtrat. Eine Entscheidung über die geplanten Veränderungen gibt es damit vorerst nicht. Das Thema soll in der nächsten Sitzung im November erneut aufgerufen werden. Dann will Ursu eine Entscheidung herbeiführen.
Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, bis zum Jahr 2029 insgesamt 550 Betreuungsplätze abzubauen. Hintergrund sind nach ihren Angaben die inzwischen mehr als 700 freien Plätze in Görlitzer Kindertageseinrichtungen und Krippen. Zugleich verweist die Stadt auf den anhaltenden Rückgang der Geburten. Wurden im Jahr 2017 noch rund 200 Kinder mehr geboren, lag die Zahl 2024 bei 316 Geburten. Die Entwicklung verändert die Nachfrage nach Betreuungsplätzen und setzt die Stadt bei der Organisation ihres Angebots unter Handlungsdruck.
| Kennzahl | Angabe |
|---|---|
| Freie Plätze | mehr als 700 |
| Vorgesehener Abbau bis 2029 | 550 Plätze |
| Durchschnittliche Auslastung | 84 Prozent |
| Auslastung der Krippenplätze | rund zwei Drittel |
| Geburten im Jahr 2024 | 316 |
Nach den Angaben der Stadt sind die Görlitzer Kitas und Krippen im Durchschnitt zu 84 Prozent ausgelastet. Bei den Krippenplätzen ist die Belegung jedoch deutlich niedriger: Dort wird nur etwa jeder dritte Platz nicht genutzt, oder anders ausgedrückt, rund zwei Drittel der Plätze sind besetzt. Die Verwaltung begründet ihren Vorschlag damit, dass angesichts dieser Entwicklung nicht alle Standorte dauerhaft in ihrer bisherigen Form weitergeführt werden könnten. Oberbürgermeister Ursu warnte zugleich, dass die Kosten für Eltern weiter steigen könnten, wenn die Stadt nichts verändere und das bestehende Angebot vollständig erhalte.
Kritik an Auswahlkriterien
In der Stadtratsdebatte zeigte sich allerdings, dass die vorgeschlagene Grundlage für die Entscheidung nicht auf breite Zustimmung stößt. Kritiker bemängelten, bei der Auswahl der Einrichtungen seien vor allem Belegungszahlen und der bauliche Zustand berücksichtigt worden. Die Betreuungsqualität habe dagegen keine ausreichende Rolle gespielt. Einige Stadträte erklärten, sie fühlten sich unter diesen Voraussetzungen nicht in der Lage, sachgemäß über die Schließungen zu entscheiden.
Die Linke verlangte Änderungen an der Vorlage und kritisierte eine „statistische Abarbeitung“ der Einrichtungen.
„Wir brauchen eine Lösung“, appellierte Oberbürgermeister Octavian Ursu an den Stadtrat.
Damit stehen sich im Görlitzer Rathaus zwei Anforderungen gegenüber: Die Stadt muss auf sinkende Kinderzahlen und freie Kapazitäten reagieren, zugleich soll die Entscheidung den tatsächlichen Bedingungen in den einzelnen Einrichtungen gerecht werden. Für Eltern und Beschäftigte bedeutet die Vertagung zunächst vor allem, dass die Unsicherheit anhält. Welche Standorte betroffen sein könnten, ist nach dem Rückzug der Vorlage weiterhin nicht abschließend entschieden.
Entscheidung bleibt politisch umstritten
Die Debatte macht deutlich, dass es nicht allein um eine rechnerische Anpassung der Platzkapazitäten geht. Mit jedem Standort stehen auch Fragen zur Qualität der Betreuung und zur künftigen Struktur des Angebots im Raum. Die vorliegenden Zahlen liefern der Verwaltung Argumente für eine Verringerung der Plätze. Die Diskussion im Stadtrat zeigt jedoch, dass diese Zahlen aus Sicht mehrerer Räte nicht ausreichen, um die Folgen für die einzelnen Einrichtungen und die dortige Betreuung zu bewerten.
Im November muss der Stadtrat daher erneut über die Vorlage beraten. Bis dahin bleibt offen, ob die Verwaltung ihren Vorschlag unverändert einbringt oder auf die geäußerte Kritik reagiert. Fest steht bislang nur: Eine Entscheidung über die sechs Einrichtungen ist vertagt, der Abbau von 550 Plätzen nicht beschlossen. Gleichzeitig drängt die Stadt auf eine Lösung, weil die sinkenden Geburtenzahlen und die freien Kapazitäten die Frage nach der künftigen Kita-Struktur in Görlitz weiter verschärfen.
