Stadtrat räumt Engpässe bei günstigen Wohnungen ein
In Arbon beurteilt der Stadtrat die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum für sozial schwächere Menschen derzeit als kritisch. Anlass für die öffentliche Diskussion war eine Recherche der Thurgauer Zeitung sowie eine Interpellation des Stadtparlamentariers Jakob Auer (SP) zur Vermietung von Wohnungen an Sozialhilfebezüger und zu möglicherweise überrissenen Mietvereinbarungen.
Die lokale Recherche erschien am 1. April unter dem Titel «Teure Untermiete für Arme» und legt dar, dass Wohnraum gezielt an Bezügerinnen und Bezüger von Sozialhilfe vermietet werde. Der daraufhin eingereichte parlamentarische Vorstoss richtete Fragen an den Stadtrat, wie die Stadt mit Untermieten umgeht und wie sie sicherstellt, dass keine finanziellen Nachteile für den Sozialhilfebeziehenden entstehen.
Prüfung und Verantwortung der Verwaltung
Der Stadtrat erklärt, dass bei jedem gemeldeten Untermietverhältnis der Hauptmietvertrag verlangt und geprüft werde. Ziel sei es, festzustellen, ob die verrechneten Kosten fair und anteilsmässig aufgeteilt sind und ob der Hauptmieter einen Gewinn aus dem Untermietverhältnis ziehe. Im Bereich des geltenden Mietrechts liege diese Überwachungsaufgabe bei der Verwaltung. Wird eine Vereinbarung als ungerechtfertigt beurteilt, greift das Sozialamt nach Aussage des Stadtrats ein.
«Gewinne auf Kosten der Sozialhilfebeziehenden sind für den Stadtrat nicht zu akzeptieren»
Gleichzeitig weist der Stadtrat darauf hin, dass die Stadt und in Not geratene Personen auf rasch verfügbaren, günstigen Wohnraum angewiesen seien. Solche Angebote müssten eine gewisse Gewinnspanne enthalten, damit Vermieter die Objekte wirtschaftlich anbieten könnten. Um diese Situation grundsätzlich zu ändern, bräuchte es laut Antwort des Stadtrats ein eigenes Angebot der Stadt an preisgünstigem Wohnraum.
Schwierigkeiten bei Wohneigentum und Ablehnung durch Verwaltungen
Eine Herausforderung stellt gemäss Stadtrat die Situation bei Untermieten in Wohneigentum dar. In diesen Fällen existieren oft keine formellen Mietverträge, was die Kontrolle erschwere. Zudem zeigen sich laut Stadtrat viele Verwaltungen zurückhaltend bis ablehnend gegenüber Mietgesuchen von Sozialhilfebezügern, was die Wohnungssuche weiter erschweren kann. Trotz dieser Hindernisse sei der Bestand an günstigen Wohnungen in Arbon offenbar grösser als in anderen Gemeinden, so die Einschätzung des Stadtrats.
Konsequenzen für die Praxis in Arbon
Aus Sicht der Stadtverwaltung bedeutet die Lage konkret:
- Intensivere Prüfung von Untermietverträgen durch Anforderung des Hauptmietvertrags.
- Eingreifen des Sozialamts bei als ungerechtfertigt eingestuften Abmachungen.
- Schwieriger Umgang mit nicht vertraglich geregelten Untermieten in Wohneigentum.
| Problem | Städtische Massnahme |
|---|---|
| Überhöhte Untermieten | Prüfung Hauptmietvertrag, Sozialamt greift ein |
| Untermieten im Eigentum | Kontrollpunkte schwerer umsetzbar |
| Wenig rasch verfügbare Alternativen | Hinweis: Stadt müsste selber Wohnraum bereitstellen |
Für Betroffene bleibt die Lage angespannt: Das Sozialamt muss bei der Wohnungssuche verstärkt unterstützen, gleichzeitig bestehen strukturelle Hürden. Die Stadt signalisiert den Anspruch, Missbräuche zu verhindern, betont aber auch die wirtschaftlichen Realitäten auf dem Wohnungsmarkt.
Die Interpellation hat die Diskussion in Arbon befeuert und zeigt, dass die Stadtverwaltung einerseits Handlungsbedarf sieht, andererseits aber an Grenzen stösst, wenn es um die Bereitstellung von direktem, günstigem Wohnraum geht. Ob der Stadtrat weitergehende Massnahmen vorschlagen wird, bleibt vorerst offen; die Antworten belegen aber, dass die Problematik auf der städtischen Agenda steht.
Die Debatte berührt mehrere Ebenen: den rechtlichen Rahmen für Miet- und Untermietverhältnisse, die operative Arbeit des Sozialamts und die Frage, in welchem Umfang die Gemeinde selbst als Anbieter preisgünstigen Wohnraums auftreten soll. Für viele Betroffene ist entscheidend, dass Kontrollen stattfinden und bei nachweisbaren Missständen eingegriffen wird — zugleich bleibt die Suche nach praktikablen und langfristigen Lösungen für günstiges Wohnen in Arbon eine Herausforderung.
