US-Präsident Donald Trump hat einem von Iran vorgelegten Plan zur Wiederöffnung der Straße von Hormuz binnen sieben Tagen nach einem Bericht des „Wall Street Journal“ abgelehnt. Das Blatt beruft sich auf US-Regierungsvertreter. Eine offizielle öffentliche Stellungnahme der US-Regierung liegt nach dem Bericht noch nicht vor.
Hintergrund und Kernforderungen Teherans
Laut Angaben aus dem Iran hatte Außenminister Abbas Araqchi dem US-Gesandten Steve Witkoff bereits am Dienstag sieben Bedingungen übermittelt, die ein Ende der Kampfhandlungen und die Wiederöffnung der Meerenge ermöglichen sollen. Dazu zählen unter anderem eine siebentägige Einstellung der Kampfhandlungen in der Region — ausdrücklich auch im Libanon — sowie die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte, die Aufhebung von Sanktionen gegen iranisches Öl und ein Ende der US-Seeblockade iranischer Häfen.
| Von Iran genannte Schritte | Beschreibung |
|---|---|
| Sieben Tage Feuerpause | Einstellung der Kampfhandlungen in der Region, auch im Libanon |
| Freigabe Vermögenswerte | Aufhebung der Einfrierung iranischer Gelder |
| Sanktionen gegen Öl | Aufhebung von Sanktionen gegen iranisches Öl |
| Ende der Seeblockade | Beendigung einer angeblichen US-Seeblockade iranischer Häfen |
„Die Frist von sieben Tagen beginnt, sobald die Vereinigten Staaten diesen Plan akzeptieren“, sagte Araqchi zuvor bei der UNO. „Die Entscheidung liegt nun bei Washington.“
US-Reaktion und mögliche Folgen
Dem Bericht zufolge zweifelt Trump daran, dass Teheran die US-Bedingungen erfüllen werde, und hat den Vorschlag daher abgelehnt. Gleichzeitig prüfe er laut Quellen des „Wall Street Journal“ nach den Kongress-Zwischenwahlen im November eine mögliche Wiederaufnahme von Angriffen auf den Iran. Eine solche Absicht wurde von Seiten der US-Regierung öffentlich bislang nicht bestätigt.
In Washington zeigte sich Trump bei einem gemeinsamen Besuch mit Chinas Präsident Xi Jinping im Nationalarchiv auffallend zuversichtlich hinsichtlich einer Wiedereröffnung der Meerenge. Auf eine entsprechende Journalistenfrage antwortete er: „Ich denke, wir werden das großartig hinbekommen“. Er bestätigte zudem, mit Xi über den Iran-Krieg gesprochen zu haben.
Privat- oder Social-Media-Äußerungen des Präsidenten unterstreichen die polarisierende Symbolik des Konflikts. Auf seiner Plattform Truth Social veröffentlichte Trump eine Karte der Straße von Hormuz, die er mit der Bezeichnung „Trump-Straße“ versah.
Inniranische Zustimmung und diplomatische Verweise
Nach iranischen Angaben stützt sowohl Präsident Masoud Pezeshkian als auch der Oberste Führer Mojtaba Khamenei den neuen Plan. Teheran verweist auf ein im Juni mit Washington unterzeichnetes Rahmenabkommen und betont, die vorgeschlagenen Schritte seien darin bereits enthalten.
Die iranische Darstellung legt nahe, dass Teheran die Initiative als Implementierung bereits vereinbarter Punkte interpretiert. Washington sieht offenbar eine Diskrepanz zwischen den in Teheran dargelegten Bedingungen und den eigenen Sicherheits- und Durchsetzungsanforderungen.
- Offene Frage: Ob und wie die USA eine Annahme der Forderungen prüfen oder welche Gegenforderungen sie stellen würden, bleibt unklar.
- Risiko einer Eskalation: Berichte über mögliche militärische Schritte nach den US-Zwischenwahlen erhöhen die Unsicherheit in der Region.
- Diplomatischer Kanal: Die UNO-Plattform diente offenbar als Bühne für Araqchis Fristsetzung und die Übermittlung der Bedingungen.
Die Lage bleibt volatil. Ohne eine gemeinsame Grundlage für die Umsetzung der in Teheran genannten Punkte ist eine schnelle Deeskalation unwahrscheinlich. Beobachter werden auf weitere offizielle Stellungnahmen Washingtons und konkrete Schritte auf beiden Seiten achten müssen.
